Suche nach 'eigenname'
Warum ist der Begriff Weckmann als markenrechtlich geschützter Eigenname für Bäckereiketten schwer zu sichern?
Die Sicherung des Begriffs „Weckmann“ als markenrechtlich geschützter Eigenname für Bäckereiketten ist aus mehreren rechtlichen Gründen äußerst schwierig, wenn nicht gar unmöglich. Das deutsche und europäische Markenrecht setzt hier klare Grenzen ...
Ist der Begriff „Mode-Magazin“ als Eigenname zu allgemein, um markenrechtlich geschützt zu werden?
Die kurze Antwort lautet: Ja, der Begriff „Mode-Magazin“ ist in der Regel zu allgemein (beschreibend), um als reine Wortmarke geschützt zu werden. Hier ist die detaillierte rechtliche Erläuterung, warum das so ist und welche Ausnahmen es gibt: 1 ...