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Benötigt man für das Aufstellen eines Kundenstoppers auf dem Gehweg eine behördliche Genehmigung?
Ja, in der Regel benötigen Sie für das Aufstellen eines Kundenstoppers auf einem öffentlichen Gehweg eine behördliche Genehmigung. Hier sind die wichtigsten Details, die Sie beachten müssen: 1. Rechtliche Einordnung: Sondernutzung
Ein Gehweg ist öffentlicher Verkehrsraum und primär für Fußgänger gedacht ...
Darf man geschützte Zigarettenmarken in kommerziellen Filmen ohne Genehmigung zeigen?
Die Antwort auf diese Frage ist rechtlich komplex, da hier verschiedene Rechtsgebiete aufeinandertreffen: das Markenrecht, das Wettbewerbsrecht und insbesondere die strengen Tabakwerbeverbote. Hier ist eine detaillierte Aufschlüsselung der Lage (bezogen auf die Rechtslage in Deutschland/EU): 1 ...
Darf jede Bäckerei ihr Mehrkornbrot ohne Genehmigung „Weltmeisterbrot“ nennen?
Die kurze Antwort lautet: Nein, eine Bäckerei darf ihr Brot nicht ohne Weiteres „Weltmeisterbrot“ nennen. Hier sind die rechtlichen Hintergründe: 1. Markenschutz
Der Name „Weltmeister“ ist im Zusammenhang mit Backwaren eine geschützte Marke ...